Herzlich willkommen!

Ich freue mich, dass Sie meine Homepage besuchen. An dieser Stelle möchte ich Sie über meine Arbeit im Landtag Brandenburg als auch im Wahlkreis informieren. Als Abgeordneter ist es mir wichtig, mit Ihnen im engen Kontakt zu sein, möchte, dass Sie wissen, was ich für Sie tue und möchte auch, dass Sie die Möglichkeit haben, mich zu kontaktieren, mich anzusprechen und meine Dienste in Anspruch zu nehmen. Dazu können Sie u.a. die Bürgersprechstunde nutzen oder Sie schreiben mir Ihre Sorgen und Probleme bzw. Kritiken und Hinweise oder Vorschläge, und ich werde versuchen, diese aufzugreifen.

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Sommerung des Bürgerbüros am Freitag 19. August 2016

Liebe Mitbürger,

bitte beachten Sie die Sommerschliesung des Bürgerbüros am Freitag, dem 19. August 2016.

Das Bürgerbüro ist an diesem Tag geschlossen 

freundlichen Grüßen

Ihr Team Bürgerbüro Christoph Schulze

70. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

70. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Dienstag, 30.08.2016

um 18 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

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Nachberichterstattung des rbb zum Sommerinterview mit Christoph Schulze

Nachberichterstattung des rbb zum Sommerinterview mit Christoph Schulze im rbb am 21.8.2016

Am Sonntag, dem 21.8.2016 wurde das Sommerinterview, das der rbb mit prinzipiell allen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien durchführt ausgestrahlt. Der rbb hatte dazu für die FREIEN WÄHLER in Brandenburg Christoph Schulze als Interviewpartner erbeten.

Eigentlich ist das Institut des Sommerinterviews dafür vorgesehen, noch mal komprimiert über die Themen, Inhalte und Ziele der jeweiligen politischen Gruppierung zu informieren.

„Schon bei Beginn des Sommerinterviews stellte ich fest, dass die Fragen der Journalistin Frau Tina Rohowski wenig oder gar nichts mit dieser Grundausrichtung eines Sommerinterviews zu tun hatten, die Ziele, Absichten und Zukunftsstrategien der FREIEN WÄHLER im Landtag Brandenburg zu beleuchten. Von vornherein waren die Fragen sehr persönlicher Natur, immer nur auf meine Person zugeschnitten und immer mit der Intention mich in eine Rechtfertigungsrolle drängen zu wollen. Als Interviewpartner hat man es dann schwer, aus diesem Teufelskreis heraus zu kommen, denn die Journalisten bestimmen mit ihrer Art der Fragestellung den gesamten Ablauf und den Charakter des Interviews.“, beschreibt Christoph Schulze (BVB /FREIE WÄHLER Gruppe) den Verlauf des rbb-Interviews. 

„Die Fragen wurden uns vorher auch nicht mitgeteilt. Im Hinblick, dass ich eigentlich Vertrauen in Journalisten und den Journalismus hatte, schien mir das auch nicht notwendig. Ich bin im guten Glauben zu einem sachlichen Interview eingeladen worden zu sein, zu dem Interview gegangen.“, beschreibt Herr Schulze die Ausgangssituation. Das Interview dauerte real mindestens 30 Minuten Aufnahmezeit und Christoph Schulze (BVB/ FREIE WÄHLER Gruppe) äußerte sich auch zu vielen Sachfragen, wie BER und Kreisgebietsreform umfassend, die aber im gesendeten Interview überhaupt nicht vorkamen.

Die Themen die uns als FREIE WÄHLER wichtig sind, über die ich gerne gesprochen hätte, nämlich das Leben und die Probleme der Menschen im Hinblick auf landespolitische Probleme, wie Abwasser, Innere Sicherheit, Bildung, Kita-Fragen, Funknetz, Polizei, Flüchtlingsproblematik oder zur Situation der medizinischen Versorgung und anderes mehr kamen nicht zur Sprache. Dafür war dann keine Zeit da. Das ist schade, denn darum sollte es doch eigentlich gehen, um die Menschen und was die Politik für sie tun kann.

Was dann der rbb in seiner online-Ankündigung aus den Antworten gemacht hat, das Christoph Schulze oder die FREIEN WÄHLER einen Kursschwenk in Richtung Zusammenarbeit mit der AfD machten, ist grotesk und im Grunde genommen genau das Gegenteil, von dem was gesagt und aufgenommen worden ist. Wenn der rbb das aufgenommene Material nicht gelöscht hat, sollte es ganz einfach sein, sich diese Passagen zeigen zu lassen. „Auf die von der Journalistin Rohowski gestellte Frage, was die Freien Wähler machen, wenn die AfD oder AfD-nahe Personen auch Unterschriften sammelen, habe ich zu keinem Zeitpunkt auch nur ansatzweise angedeutet, dass ich dafür bin, die AfD in den Verein der Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform aufzunehmen. Das volkstümliche Zitat „die Hand die ich nicht abhacken kann, im Zweifelsfall zu schütteln“, bezog sich darauf, dass man bei einer solchen Volksunterschriftenaktion gar keinen Einfluss darauf hat, wer da Unterschriften sammelt und das man sich nicht aussuchen kann, wer da vor Ort mitmacht. Wie sollte man das auch beeinflussen oder verhindern wollen oder können. Ein jeder Bürger ist doch frei, dass zu machen was er will: mitmachen oder nicht mitmachen. Also wird man es wohl tolerieren müssen.“, so Christoph Schulze.

„Das ist doch absurd,“, kommentiert Christoph Schulze die Falschmeldung des rbb. „denn die im Off eingespielte Frage „Die AfD würde er da in Boot holen.“ war nicht diejenige, die mir Frau Rohowski vom rbb tatsächlich gestellt hat!“

Dieser Teil des Sommerinterviews des rbb mit Christoph Schulze (BVB/ FREIE WÄHLER Gruppe) zeigt, dass seitens des rbb versucht wird eine nicht vorhandene Nähe zur AfD herzustellen.

„Der rbb und die Journalistin Rohowski wissen anhand des Interviewmaterials, dass ich mich zu einer direkten Zusammenarbeit mit der AfD aus politischen, moralischen und ethischen Gründen ganz klar ablehnend erklärt habe.“, betont Christoph Schulze.

Mit dem Wissen, diesen ganz präzisen Aussagen von Christoph Schulze, ist der Versuch eine Nähe zur AfD zu suggerieren nicht nur als Missverständnis oder Irrtum, sondern nur noch als Vorsatz zu interpretieren. Die Abmoderation des rbb Beitrags von Dirk Platt Zitat: “Schulzes Äußerungen zur AfD sorgen bei den FREIEN WÄHLERN für einigen Wirbel. Péter Vida legt Wert auf die Feststellung, dass es mit der AfD keine Zusammenarbeit geben werde.“, setzt dem Ganzen die Krone auf. Mit der eigenen Falschmeldung wird auch noch plump versucht nicht vorhandene Zwietracht bei den FREIEN WÄHLERN zu suggerieren. Dies widerspricht den grundlegendsten journalistischen Mindeststandards. Christoph Schulze kommentiert dieses Vorgehen des rbb lapidar „Ich bin schon überrascht, wie viel Arbeit man darauf verwendet Wiedersprüche künstlich zu erzeugen und damit falsche Schlagzeilen zu produzieren. Unter guter journalistischer Arbeit verstehe ich etwas anderes, aber das muss jeder mit sich selber ausmachen.“

Es wird erkennbar, dass der rbb eine Falschmeldung verbreitet, die in dem Teil nicht dem Inhalt des Interviews wiedergibt, sondern auch in der Sache unzutreffend ist. Es wird nun versucht, etwas zu interpretieren, was es nicht gibt.

BVB / FREIE WÄHLER protestiert gegen diese unerträglichen Unterstellungen und weist auch darauf hin, dass eine derartige Behandlung gegenüber keiner anderen Partei bei den Sommerinterviews an den Tag gelegt wurde, wie sich sowohl aus den TV-Ausgaben als auch den textlichen Zusammenfassung ergibt.

Wir gehen davon aus, dass sich landespolitische Presseberichterstattung an Fakten und Tatsachen ausrichtet und nach gleichen Grundsätzen verläuft. Dies wurde vorliegend vom rbb eklatant missachtet.

Als Fazit kann man festhalten, dass es der Versuch des rbb ist eine billige Schlagzeile zu produzieren und der Versuch Spaltpilze und Zwietracht in die Reihen der FREIEN WÄHLER und in die Reihen der Gegner der Kreisgebietsreform zu tragen.

Am Ende wird es bei diesem untauglichen Versuch bleiben FREIE WÄHLER oder Christoph Schulze irgendetwas zu unterstellen, was unwahr und grotesk ist. Aber mit aus dem Zusammenhang gerissenen Passagen kann man immer etwas machen – da geht halt was.

BVB / FREIE WÄHLER tritt der heutigen RBB-Falschmeldung in Internet und Videotext entgegen

BVB / FREIE WÄHLER tritt der heutigen RBB-Falschmeldung in Internet und Videotext entgegen, wonach BVB / FREIE WÄHLER nach einer Zusammenarbeit mit der AfD suche

Der RBB verfremdet in seinem Vorabbericht zum Sommerinterview mit unserem Landtagsabgeordneten Christoph Schulze die wesentlichen Inhalte dessen.

Das Sommerinterview, dessen Aufzeichnung 3 Stunden dauerte und alle landespolitischen Themen streifte, ging auch auf die von BVB / FREIE WÄHLER in Kooperation mit CDU und FDP initiierte Volksinitiative zur Verhinderung der rot-roten Kreisgebietsreform ein. Obwohl Schulze immer betonte, dass es ein gemeinsames Projekt der 3 genannten Partner sein wird, bestand die Reporterin des RBB darauf, eine Antwort auf die Frage zu bekommen, was wir täten, wenn auch die AfD die erforderlichen Unterschriften mitsammeln wolle. Hierauf erklärte Schulze – wie es für eine basisdemokratische Initiative normal ist – dass man dies freilich nicht verhindern könne und jedem Wahlberechtigten die Unterschrift zustehe, die natürlich auch zählt und genutzt werden würde. Zudem erklärte Schulze, dass er die Positionen der AfD nicht teile, aber gegen Ausgrenzung ist.

Daraus macht der RBB nun in großer Überschrift, dass BVB / FREIE WÄHLER mit der AfD zusammenarbeiten wolle. Es wird bewusst der Eindruck vermittelt, es handele sich um eine weitreichende programmatische Kooperation. Eine Zusammenfassung, die weder durch Inhalt des Interviews gedeckt ist, noch grundlegenden journalistischen Prinzipien genügt.

So schafft es der RBB in seiner Online-Zusammenfassung unseres Sommerinterviews, die AfD 8 Mal, BVB / FREIE WÄHLER hingegen nur 4 Mal zu erwähnen.

BVB / FREIE WÄHLER protestiert gegen diese mit redaktioneller Gepflogenheit nicht in Einklang zu bringende Berichterstattung und erwartet vom RBB eine Korrektur noch vor Ausstrahlung des Interviews heute Abend bei „Brandenburg aktuell“.

Im Übrigen empfehlen wir allen Pressevertretern, sich das Interview anzusehen, um hieraus den tatsächlichen Inhalt zu entnehmen, der im Widerspruch zur Meldung des RBB steht. 

Péter Vida, MdL
Landesvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER
0170-4890034

69. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

69. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Donnerstag, 18.08.2016

um 18 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

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Pressemitteilung 18.7.2016 Landesregierung räumt massive Defizite in der Projektorganisation am BER ein!

Bis mindestens März 2015 gab es keine professionelle Projektorganisation und –steuerung!

Am 18.07.2016 hat der Finanzminister des Landes Brandenburg (FM) für die Landesregierung einen „Bericht an den Sonderausschuss BER zur Fortentwicklung der Betätigung des Landes bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) sowie zur Neuordnung innerhalb der FBB und des BER-Projekts seit März 2013unter dem Tagesordnungspunkt Schlussfolgerungen aus der „Mitteilung des Landesrechnungshofes Brandenburg an das Ministerium der Finanzen über die Betätigung des Landes Brandenburg als Gesellschafter der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH im Zusammenhang mit den Kostensteigerungen und Verzögerungen beim Bau des Flughafens BER vom 10. Juli 2015“ vorgetragen.

Daraus geht hervor, dass die Überschrift des Berichts der Grünen Berlin zum Abschluss des dortigen Untersuchungsausschusses zum BER „Unkontrolliert ins Chaos“ nicht nur, was den ersten Teil betrifft, voll ins Schwarze trifft (getürkte Haftungsprüfung von (ehemaligen) Aufsichtsratsmitgliedern), sondern auch bezüglich des zweiten Punktes.

„Dem vorab zur Verfügung gestellten 11-seitigen Bericht ist zu entnehmen, dass mindestens bis zum Antritt der aktuellen Geschäftsführung der FBB GbmH im März 2015 Vieles was die Aufbau- und Ablauforganisation der FBB, das Controllingsystem und die Projektorganisation und -steuerung für den Bau des BER betrifft, katastrophal im Argen lag und anscheinend nicht einmal den Mindestansprüchen an heute bekannte und gelebte Standards eines professionellen Projektmanagements entsprach“, so der Landtagsabgeordnete Christoph Schulze von BVB / Freie Wähler. Darauf lassen folgende (auszugsweise wiedergegebenen) Ausführungen schließen:

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Pressemitteilung 28.7.2016 Verfassungswidrig - Schwarz auf Weiß – Beschneidung der Rechte von BVB / Freie Wähler im Landtag verfassungswidrig

Christoph Schulze 300 komp

BVB / Freie Wähler sind am 14.9.2014 mit 3 Abgeordneten in den Brandenburger Landtag eingezogen.

Dieser einmalige Vorgang hat Rot-Rot maßlos erbost, weil sie dadurch 3 Mandate an BVB / Freie Wähler abgeben mussten und somit an Stelle einer komfortablen Mehrheit sich mit einer knappen Mehrheit von 3 Mandaten im Brandenburger Landtag durch die Legislaturperiode zittern müssen. Zudem haben es maßgebliche Leute in der Brandenburger SPD immer noch nicht verkraftet, dass Christoph Schulze der SPD den Rücken gekehrt hat und zudem jetzt BVB Freie Wähler stärkt. Daher wurden vom 1. Tag an die 3 Abgeordneten der BVB /Freien Wähler Gruppe wo es nur geht benachteiligt. Die Landtagspräsidentin, Frau Britta Stark (SPD), die eigentlich dafür zu sorgen hat, dass es gerecht und ohne Benachteiligung irgendwelcher Abgeordneten im Landtag zu geht, hat die zugelassen und damit vollständig versagt.

Irgendwann hat es der BVB / Freien Wähler Gruppe gereicht und sie sind vor das Brandenburger Verfassungsgericht gezogen. Die Klage wurde im September 2015 beim Verfassungsgericht eingereicht. Bei diesem Verfahren vor dem Verfassungsgericht haben Rot-Rot und die Präsidentin der Landtages alles weiter verzögert, wie es nur geht: Fristen wurden bis zum Ende ausgereizt und auch Fristen noch verlängert, sodass es erst 10 Monate nach Einreichen der Klage zur mündlichen Verhandlung kam.

Am 22. Juli 2016 war die mündliche Verhandlung von 10 Uhr bis 14 Uhr und um 16 Uhr wurde das mündliche Urteil verkündet. Der Präsident des Brandenburger Verfassungsgerichtes hat gleich zu Beginn klar gestellt, das der Umgang von Rot-Rot als Mehrheitsführer im Brandenburger Landtag mit den 3 Abgeordneten der BVB / Freien Wähler Gruppe ganz klar verfassungswidrig ist.

In alle wichtigen Punkten hat die BVB /Freie Wähler Gruppe am Verfassungsgericht gewonnen.

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Presseinformation des Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes BrandenburNr.: 114/2016 Potsdam, 17. Juli 2016 Ungetrübte Ferienarbeit: Was Jugendliche beim „Jobben“ in den Sommerferien beachten sollten

Die Sommerferien sind für viele Schülerinnen und Schüler eine gute Gelegenheit, um ihr Taschengeld aufzubessern. Minderjährige Schülerinnen und Schüler können allerdings nicht jede Tätigkeit annehmen. Was und wie lange sie arbeiten dürfen, regelt das Jugendarbeitsschutzgesetz. Darauf weist Arbeitsministerin Diana Golze vor Beginn der Sommerferien hin: „In den Ferien möchten viele Schülerinnen und Schüler arbeiten. Mit dem ersten selbstverdienten Geld können sie sich nicht nur den einen oder anderen Wunsch erfüllen, sondern auch erste Erfahrungen im Arbeitsleben sammeln. Ferienarbeit soll Spaß machen und darf keinesfalls ein Knochenjob sein, bei dem womöglich sogar die Gesundheit gefährdet wird. Deswegen ist es wichtig, dass Jugendliche und Eltern wissen, was bei einer Ferienarbeit erlaubt ist und wo die Grenzen sind.“

Die Beschäftigung von Kindern im Alter von bis zu 15 Jahren ist grundsätzlich verboten. Kinder zwischen 13 bis 15 Jahren dürfen aber mit Einwilligung der Eltern bis zu zwei Stunden – in landwirtschaftlichen Familienbetrieben bis zu drei Stunden – täglich zwischen 8 und 18 Uhr einer leichten Tätigkeit nachgehen. Dazu gehören beispielsweise das Austragen von Zeitungen und Werbeprospekten, Nachhilfeunterricht, Hilfe bei der Ernte oder die Versorgung von Tieren.

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68. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

68. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Dienstag, 26.07.2016

17 bis 19 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

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Zusätzliche Informationen